02.06.2022

Neues Wasserwirtschaftsgesetz Schaffhausen erlaubt Ausbau der Wasserkraftnutzung am Rheinfall

Pro Natura steht der Wasserkraftnutzung am Rheinfall grundsätzlich sehr kritisch gegenüber. Denn der Rheinfall ist ein einzigartiges Naturdenkmal mit zahlreichen geschützten, seltenen Arten und Lebensräume. Pro Natura wird sich auch zukünftig dafür einsetzen, dass der Rheinfall als einzigartiger Naturlebensraum erhalten bleibt.

Am 30. Mai hat der Kantonsrat der Revision des Wasserwirtschaftsgesetz WWG, welche der Ausbau der Wasserkraft am Rheinfall ermöglicht, deutlich zugestimmt.
Pro Natura Schaffhausen ist enttäuscht, dass das neue Gesetz deutlich von den Empfehlungen eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) abweicht. Die Rahmenbedingungen für die Wasserkraftnutzung am Rheinfall im neuen WWG erlauben eine deutlich höhere Wasserentnahme im Winter als gemäss der ENHK Landschafts- und Naturschutz-verträglich ist. Diese hohe Wasserentnahme zwischen Oktober und März hätte mit grosser Wahrscheinlichkeit katastrophale Auswirkungen auf die Biodiversität am Rheinfall.
Das neue Gesetz weist aber auch einige Verbesserung gegenüber dem ersten Vorschlag des Regierungsrats oder dem Entwurf von 2014 auf. Wichtige Anpassungen sind u.a. Stärkung der Rote Liste Arten und der BLN-Ziele sowie das obligatorische Referendum. Erfreulich ist zudem, dass mit dem Gesetz die Wasserkraftnutzung mit Ausnahme des Rheinfalls auf die bestehenden Anlagen beschränkt wird.

Pro Natura ist kritisch gegenüber Wasserkraftprojekten am Rheinfall

Pro Natura Schaffhausen, hat sich in Absprache mit dem Zentralverband entschieden kein Referendum gegen das neue WWG zu ergreifen. Wir werden jedoch ein konkretes Projekt am Rheinfall sehr kritisch begleiten. Im Rahmen der Volksabstimmung und des Bewilligungsverfahrens zu einem konkreten Projekt, werden wir uns dezidiert für die gesetzeskonforme Umsetzung sowie für Naturschutz- und Landschaftsschutzanliegen einsetzen. Projekte, welche die Anforderungen der ENHK oder des Artenschutzes nicht erfüllen, werden wir bekämpfen.

Um die Auswirkungen eines zusätzlichen Kraftwerks am Rheinfall auf die Natur wirklich beurteilen zu können, fehlen aktuell wichtige Grundlagen, wie eine vollständige Auflistung sämtlicher Arten der Roten Listen. Diese müsste spätestens im Rahmen des Bewilligungsverfahrens eines konkreten Projektes (UVB) erhoben werden. Pro Natura wird darauf achten, dass die Erhebungen durchgeführt und der Rheinfall nicht einem unstillbaren Energiehunger geopfert wird.